AGB
Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen von der Firma Stoffis Garage, Inhaber Christoph Maier, Ornetsmühl 38, 4910 Tumeltsham/Ried im Innkreis, nachfolgend Stoffis Garage genannt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen AGB abweichende Regelungen, insbesondere in AGB des Vertragspartners, gelten nur dann, wenn dies von Stoffis Garage ausdrücklich und schriftlich vor Vertragsabschluß bestätigt wird. Stoffis Garage ist nicht verpflichtet, AGB der Vertragspartner zu widersprechen, und zwar auch dann nicht, wenn in diesen AGB die Gültigkeit derselben als ausdrückliche Bedingung genannt ist. Der Käufer erkennt diese Bedingungen vollständig an, wenn nicht auf andere Weise, so jedenfalls durch Annahme der Ware.
Preise
Die Preise verstehen sich in ausschließlich in Euro. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Bei Warenlieferungen erfolgt die Zahlung in der Regel per Nachnahme durch den Paketdienst. Die während des Bestellvorgangs angegebenen Versandkosten sind bindend.
Lieferung
Lieferverzögerungen und dergleichen seitens unserer Vorlieferanten berechtigen Stoffis Garage unter Ausschluss von Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtungs- und Schadenersatzansprüchen zur Verlängerung der Lieferfristen oder Aufhebung des Vertrages. Dies gilt auch dann, wenn die Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem sich Stoffis Garage in Verzug befindet. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners. Mit der Absendung oder Abholung durch den Transporteur, spätestens mit der Übergabe der Ware an den Vertragspartner oder dessen Beauftragten geht die Gefahr auf den Vertragspartner über. Unabhängig von dem Lieferort und die Übernahme allfälliger Transportkosten wird als Erfüllungsort Tumeltsham/Ried im Innkreis vereinbart. Bei Export der gekauften Ware ist der Vertragspartner verpflichtet, für die notwendigen Export- und Zollbewilligungen und dergleichen auf seine Kosten zu sorgen.
Gewährleistung/Haftung
Der Vertragspartner ist verpflichtet, die übernommenen Waren unverzüglich entsprechend zu untersuchen und auf ihre Mängelfreiheit zu überprüfen. Mängelrügen sind vom Vertragspartnern unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Lieferung bei sonstigem Ausschluss von Gewährleistungs- und Schadenersatzforderungen schriftlich geltend zu machen. Transportschäden, wie etwa mechanische Beschädigungen an den gelieferten Waren oder Mängelrügen betreffend Fehlmengen sind binnen 24 Stunden ab Ablieferung bei sonstigem Verlust jedweder Ansprüche geltend zu machen. Mängelrügen berechtigen nicht zur teilweisen oder gänzlichen Zurückbehaltung der Rechnungsbeträge. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate. Die Gewährleistungsfrist wird durch Verbesserungen bzw. Verbesserungsversuche weder verlängert noch unterbrochen, zumindest jedoch dann nicht, wenn diese außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist stattfinden. Eine allfällige Verlängerung der Gewährleistungsfrist erstreckt sich nur auf den reparierten Teil. Tuning-Artikel (dazu gehörten alle leistungssteigernden Artikel) sind nur für den sportlichen Gebrauch bestimmt und unterliegen nicht der Gewährleistung. Die Straßenzulassung des Fahrzeugs erlischt beim Einbau von Tuningteilen. Für Beschädigungen nach Einbau von Tuning-Artikeln übernimmt Stoffi's Garage keine Haftung.
Rücktrittsrecht
Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt mit dem Tag des Eingangs der Waren beim Vertragsbartner. Der Vetragspartner kann vom Vertrag bis zum Ablauf dieser Rücktrittsfrist zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Eigentumsvorbehalt/Zurückbehaltungsrecht
Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund (auch aus vorangegangen Geschäften) unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für die Saldoforderung. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag und hebt die Pflichten des Vertragspartners, insbesondere auf Zahlung des Kaufpreises oder des Reparaturentgelts, nicht auf. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist eine Veräußerung, Verarbeitung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstige Verfügung über die gekaufte oder reparierte Ware an einen Dritten unzulässig. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigung des Eigentums durch Dritte hat uns der Vertragspartner unverzüglich zu benachrichtigen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Kosten und Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffes, insbesondere die Kosten von Interventionsprozessen, so etwa Exszindierungsprozessen und dergleichen, zu ersetzen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes die Sachen von Stoffis Garage pfleglich zu behandeln. Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes hat der Vertragspartner eine allfällige Wertminderung verschuldensunabhängig zu ersetzen und für den Gebrauch ein angemessenes Entgelt zu bezahlen. Veräußert der Vertragspartner den Liefergegenstand trotzdem, tritt er bereits jetzt alle daraus entstehenden Ansprüche gegen seine Abnehmer bis zur Höhe der Forderungen von Stoffis Garage sicherungshalber ab und nimmt diese ihrerseits diese Abtretung hiermit an. Kommt der Vertragspartner seinen wie immer gearteten Verpflichtungen nicht nach oder stellt er seine Zahlungen ein, so wird die gesamte Restschuld fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen. Stoffis Garage ist für diesen Fall berechtigt, sofort die Herausgabe der verkauften oder reparierten Waren unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechtes zu verlangen. Nach Rücknahme dieser Sachen steht es im Ermessen von Stoffis Garage, entweder die Sachen zu veräußern und den erzielten Erlös unter Abzug der Verkaufskosten dem Vertragspartner auf seine noch bestehenden Verpflichtungen gutzuschreiben oder die Waren zum Rechnungspreis unter Abzug allfälliger Wertminderungen zurückzunehmen und dem Vertragspartner für die Zeit seines Besitzes der gelieferten oder reparierten Waren ein angemessenes Entgelt, hiefür mindestens jedoch 20 % des Kaufpreises oder des vereinbarten Reparaturentgelts zu berechnen. Zur Sicherung der Forderungen von Stoffis Garage und zwar auch zur Sicherung für Forderungen aus anderen Rechtsgeschäften steht Stoffis Garage das Recht zu, die zur Reparatur übergebenen Sachen bis zur Begleichung sämtlicher offener Forderungen, einschließlich der Forderungen aus dem gegenständlichen Rechtsgeschäft, zurückzubehalten. Jedenfalls ist Stoffis Garage nicht verpflichtet Gewährleistungsreparaturen auszuführen, solange der Vertragspartner die offenen Forderungen nicht beglichen hat.
Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist fällig nach Erhalt ohne Skonto oder sonstige Abzüge. Gewährte Zahlungsziele können von Stoffis Garage jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Stoffis Garage ist berechtigt, Waren nur gegen Vorauskasse, Nachnahme oder Zahlung per Kreditkarte auszuliefern. Für den Fall des Verzuges werden verschuldensunabhängig Verzugszinsen in der Höhe von 1% pro Monat vereinbart. Der Vertragspartner hat sämtliche dadurch entstandene Kosten, so etwa außergerichtliche Mahn-, Inkasso- und Rechtsanwaltskosten zu ersetzen. Zessionsverbote sowie sinngemäß gleichlautende AGB des Vertragspartners sind unwirksam. Tritt nach Abschluss des Vertrages eine Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Vertragspartners ein oder werden Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit dieses zu mindern geeignet sind, werden sämtliche Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Weitere Lieferungen erfolgen in diesem Fall nur gegen Vorauszahlung. Stoffis Garage ist auch berechtigt, bereits geleistete Zahlungen auf angefallene Zins-, Mahn-, Inkasso-, und Rechtsanwaltskosten anzurechnen. Jedenfalls werden geleistete Zahlungen grundsätzlich auf unsere ältesten Forderungen angerechnet, auch wenn der Zahlungsgrund ausdrücklich anders lautet. Diesbezügliche anderslautende Vermerke auf Zahlungsbelegen oder anderen Schriftstücken des Vertragspartners sind unwirksam. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, mit Forderungen - welcher Art auch immer- aufzurechnen, sofern diese nicht von Stoffis Garage ausdrücklich schriftlich anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.
Sonstiges
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt österreichisches Recht, wobei aber ausdrücklich die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht. Hinsichtlich rechtsunwirksamer Bestimmungen vereinbaren die Vertragteile, die Regelungslücke durch eine der unwirksamen am nächsten kommende Bestimmung zu schließen. Bei Verbrauchergeschäften iSd KSchG sind die AGB insoweit wirksam, als sie den zwingenden Bestimmungen des KSchG nicht widersprechen. Als Gerichtsstand vereinbaren die Vertragsteile Ried, wobei Stoffis Garage jedoch berechtigt ist, Klagen auch bei anderen Gerichten, sofern ein anderer Gerichtsstand gegeben ist, anhängig zu machen.
Online-Bestellvorgang
Den ersten Schritt für eine Online-Bestellung stellt die Anmeldung dar. Dabei wird zwischen Neukunden, bestehenden Kunden und Online-Kunden unterschieden. Neukunden sind noch nie mit Stoffis Garage in Kontakt getreten und sind deshalb nicht in der Online-Kundendatenbank erfasst. Bestehende Kunden haben bereits eine Kundennummer bei Stoffis Garage, haben jedoch noch nie online eingekauft. Online-Kunden haben sich bereits einmal im Online-Shop angemeldet. Diese drei Kundengruppen müssen unterschiedlich viele Daten angeben, um sich anmelden zu können. Neukunden müssen neben Ihrem Namen und Ihrer Anschrift auch Ihre e-Mailadresse und ein frei wählbares Passwort (mindest sechs Zeichen lang) angeben. Nach erfolgreicher Anmeldung erhält der Kunde eine eindeutige Kundennummer, mit der er sich bei seiner nächsten Anmeldung komfortabel einloggen kann (als Online-Kunde). Bestehende Kunden müssen Namen und Anschrift nicht mehr angeben, sondern nur ihre Kundennummer, e-Mailadresse und ein Passwort. Um Missbrauch zu vermeiden müssen bestehende Kunden ihren Nachnamen und ihre Postleitzahl zur sicheren Identifizierung angeben. Sobald ein Kunde bereits einmal online eingekauft hat - er wird dann als Online-Kunde bezeichnet - muss er bei der Anmeldung nur seine Kundennummer und sein bei der ersten Anmeldung gewähltes Passwort angeben. Sämtliche eingegebenen Daten werden ausschließlich verschlüsselt übertragen, da ab der Anmeldungsseite eine durch SSL®-Verschlüsselung gesicherte Verbindung hergestellt wird. Sobald der Benutzer erfolgreich angemeldet ist, kann er beliebig viele Artikel mit beliebiger Menge in seinen Warenkorb legen. Dafür geht er in die Detailansicht des Artikels, wo neben der Artikelnummer und der Bezeichnung auch die Liefersituation und in den meisten Fällen eine Abbildung des Artikels dargestellt sind. Er klickt dann auf die Schaltfläche "In den Warenkorb legen", wobei er schon hier die gewünschte Menge angeben kann. Er kann anschließend im Warenkorb während des gesamten Bestellvorgangs die Menge der sich im Warenkorb befindlichen Artikel löschen und mittels des Mülleimers rechts neben jedem Artikel diesen wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wird als Menge 0 angegeben, entspricht dies einer Entfernung des Artikels aus dem Warenkorb. Hat der Benutzer nun seine gewünschten Artikel in der gewünschten Menge im Warenkorb, muss er am unteren Ende des Warenkorbs auf die Schaltfläche "Bestellen" klicken, wobei er durch aktives Ankreuzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren muss. Im nächsten Schritt gibt der Benutzer die Zahlungs- und Lieferbedingungen an. Bei den Zahlungsbedingungen kann er zwischen Nachnahme (nur Österreich), Vorkasse und Kreditkarte (Visa, Master- und Eurocard) entscheiden, wobei die Kreditkarteninformationen (wie die gesamte Bestellung) verschlüsselt übertragen, getrennt von den Kundendaten gespeichert und sofort nach der Bearbeitung der Bestellung wieder gelöscht werden. Als Lieferbedingungen kann er zwischen normaler Lieferung, EMS und DPD wählen. Durch Klicken auf "Weiter" kommt der Benutzer zur nächsten Ansicht, wo er nochmals seine Anschrift und seine e-Mailadresse kontrollieren kann. Dies ist vor allem in Anbetracht von bestehenden Kundenkonten realisiert worden. Wenn der Benutzer für die Bestellung eine von seiner normalen Anschrift abweichende Lieferadresse angeben will, wo muss er auf "Lieferadresse angeben" klicken. Er bekommt dann erneut ein Formular für die Eingabe seiner Daten. Er kann dabei zwischen einmaliger Lieferadresse (gilt nur für diese Bestellung) und permanenter Lieferadresse (gilt auch bei der nächsten Bestellung und wird von Stoffis Garage gespeichert) wählen. Wenn der Benutzer nun auf die "Bestellen"-Schaltfläche klickt, schließt er die Bestellung ab. Er bekommt dann eine Bestätigung, dass seine Bestellung erfolgreich war und gleichzeitig ein e-Mail an die von ihm angegebene Adresse, die ihm ebenfalls seine Bestellung bestätigt. Die Bestellung langt nicht per e-Mail bei Stoffis Garage ein, sondern wird über ein passwortgeschütztes, SSL®-gesichertes Formular abgefragt. Die Kreditkarteninformationen werden getrennt von den Bestellungsinformationen ebenfalls über ein solches Formular abgefragt und nach dem Abfragen automatisch wieder gelöscht. Damit wird absolute Sicherheit für die Daten gewährleistet. Der Kunde wird bei Bestellung an einem Werktag im Regelfall innerhalb dieses Tages über das erfolgreiche Verschicken der Bestellung oder über etwaige Schwierigkeiten von Stoffis Garage per e-Mail informiert. Bei Bestellung an einem Feiertag erfolgt diese Rückmeldung im Regelfall am nächstfolgenden Werktag.
Letzte Aktualiesierung: 07. 02. 2005
